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| 26.02.2010, 11:24 Uhr | FREIES WORT - Lokalausgabe Hildburghausen |
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| Innenminister Peter Huber bei Schleusinger CDU Straßenausbaubeiträge | Rebellierende Christdemokraten bleiben hartnäckig. Die Sitzung ist parteiintern. Schleusingen – Ob es ihm gelingt, sie zur Räson zu bringen, die rebellierenden Schleusinger Christdemokraten? Die jedenfalls dürften Tacheles mit dem Thüringer Innenminister Peter Huber (CDU) reden, wenn dieser sich am kommenden Dienstag, 2. März, in die Höhle des Löwen begibt. In diesem Fall ist es der „Goldene Hirsch“, das Sitzungslokal der Christdemokraten. Hier findet die außerordentliche Sitzung des CDU-Ortsverbandes statt. "Doch die ist ausschließlich den Mitgliedern der Schleusinger CDU vorbehalten“, sagte Ortsvorsitzender Helge Hoffmann. Parteiintern könne man anders mit dem Minister und Parteifreund reden, begründet er das. Denn es geht um leidige Diskussion über Straßenausbaubeiträge. Dazu haben die Schleusinger Christdemokraten mehrfach öffentlich verlauten lassen: „Mit uns nicht, Herr Minister!“ Nach ihrer jüngsten Mitgliederversammlung am 11. Februar hatten sie Huber einen Brief geschrieben. In der umfassenden Stellungnahme sei dem Innenminister die Meinung der CDU-Fraktion und des Ortsverbandes erläutert worden, hieß es in einer Pressemitteilung. In dem Brief ging es um „die aktuelle Situation und die Analyse der Gesetzeslage, die praktizierte Verfahrensweise in den letzten 20 Jahren, die Bewertung des Gutachtens von Prof. Brenner und Lösungsvorschläge für eine vorgesehene Gesetzesänderung.“ Es dürfte also eine spannende Sitzung geben, ist doch Peter Huber der Meinung, alle Thüringer Kommunen müssten eine Satzung erlassen. Der CDU-Ortsverband werde nach der internen Sitzung über die Ergebnisse des Gesprächs informieren, versprach Helge Hoffmann der Redaktion. kat aktualisiert von Thomas G. Marzian, 13.01.2011, 17:48 Uhr |
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